Lebendige Gemeindepolitik fördern
Im Sinne einer lebendigen Gemeindepolitik, müssen GemeindefunktionärInnen kontaktiert werden können bzw. deren Kontaktdaten veröffentlicht sein.
Im Ausschuss für Bildung und Integration wurde in der Sitzung vom März 2020 vorbesprochen, dass die Namen und Fotos der GemeindefunktionärInnen (= Gemeinderäte, Ausschussmitglieder, …) wieder online einsehbar sein sollen. Die Umsetzung läuft gerade.
Außerdem wurde in der Sitzung auch die Veröffentlichung der Sitzungsprotokollen vorbesprochen. Näheres dazu siehe hier.
Es ist uns als SPÖ wichtig, dass alle Ansprechpartner online ersichtlich sind. In der Gemeinde gibt es mehrere Ausschüsse, die politisch besetzt und nach Themen aufgeteilt sind. Sie sind dafür da, dass einzelne Themen breit diskutiert und für den Gemeinderat vorbereitet werden. Ausschussmitglieder und GemeinderätInnen sind Vertreter der Gemeinde und sollen selbstverständlich von BürgerInnen angesprochen werden, wenn es um relevante Themen geht. Dafür müssen Informationen zu den VertreterInnen einsehbar sein, sprich die FunktionärInnen müssen online ersichtlich sein. Nur wenn das sichergestellt ist, kann Gemeindepolitik lebendig werden.